Blog du 17 janvier 2025

d'Lëtzebuerger Land du 17.01.2025

Nancy Braun

a été nommée directrice-adjointe du pavillon luxembourgeois à l’Exposition universelle d’Osaka (13 avril-
13 octobre). L’ancienne directrice d’Esch2022 (photo : sb), et candidate malheureuse aux élections législatives, puis européennes pour le DP, s’installera au Japon à partir du 1er mars. Mené par un GIE comprenant la Chambre de commerce et le ministère des Affaires étrangères, le pavillon a peu de vocation culturelle. Le choix de Nancy Braun ressemble plutôt à une solution pour lui procurer un job, certes temporaire. fc

Laurent Mosar,

CSV-Abgeordneter und auf X nach wie vor Gegner aller Grünen, wirkte diese Woche als Sprachrohr der bayerischen CSU. Am Dienstag schrieb er: „Nach den Heizungen jetzt die Sparbücher der Menschen. Grüne Politik wird teuer“, und setzte #Habeck dahinter. Der Kanzlerkandidat der deutschen Grünen hatte kurz zuvor im Fernsehen vorgeschlagen, zur Finanzierung von Kranken- und Pflegeversicherung auch Beiträge auf Kapitalerträge zu erheben. Worauf ihm CSU-Chef Markus Söder vorwarf, an die „Sparguthaben der Menschen ran“ zu wollen. Der Sozialflügel der CDU sieht das differenzierter. Volkspartei eben. pf

Marc Glesener,

früherer Chefredakteur des Wort und seit 2012 als Kommunikationsberater tätig, übernimmt den Vorsitz des Verwaltungsrats der Alia, des Aufsichtsorgans für den audiovisuellen Sektor. Er gehört dem Alia-CA schon seit 2019 an. Der vorige Präsident Thierry Hoscheit hatte sein Amt im September 2024 im Zusammenhang mit Unstimmigkeiten über die Mission der Alia und ihre Rolle bei der Rekrutierung eines neuen Direktors neidergelegt. pf

Méi a méi séier...

Als vorigen Freitag die Minister für Wohnungsbau, Inneres und Umwelt über die Fortsetzung der Initiative für mehr Wohnungsbau referierten, zählten sie viele schon voriges Jahr angekündigte Maßnahmen auf. Neu ist vor allem, dass Artikel 29bis im Gesetz über den Pacte logement geändert werden soll, um in neuen Wohnsiedlungen noch dichter bauen und so auch mehr erschwinglichen Wohnraum schaffen zu können, als die vorige Regierung vorgesehen hatte. 9 300 zusätzliche Wohnungen könnten entstehen, rechneten die Minister vor, davon 3 600 erschwingliche. Beziehe man auch die Potenziale auf Bauerwartungsland ein (der différé in einem kommunalen PAG), könnten es 14 600 insgesamt und 5 600 erschwingliche sein. pf

Geheimnis dritte Säule

Nur zum Teil konnte CSV-
Sozialministerin Martine Deprez die parlamentarische Anfrage ihres Parteikollegen Jeff Boonen beantworten, der wissen wollte, wie viele Pensionierte Leistungen aus betrieblichen oder privaten Zusatzrenten beziehen. Weil Betriebsrenten (der so genannte zweete Pilier) vom Staat reguliert sind, konnte die Ministerin mitteilen, dass 2023 daraus 219 Personen eine monatliche Rente bezogen und 697 sich das angesparte Kapital auszahlen ließen. Weitere drei kombinierten diese beiden Optionen. Zum drëtte Pilier Privatrenten bedauerte Deprez, keine Angaben machen zu können: Sowohl eine monatliche Rente als auch die Auszahlung des Kapitals gingen in den von der Steuerverwaltung erfassten Einkünften unter. „Par conséquent, ni l’hauteur des revenus ni le nombre des bénéficiaires en relation avec un régime complémentaire de pension 3ème pilier n’est disponible sous une forme informatiquement exploitable.“ Was natürlich nicht gut ist, falls die Regierung das „Capuccino-Modell“ umsetzen will, das der Premier in seinem
Neujahrsinterview mit RTL erwähnt hatte (Foto: oh). pf

Die Leute am Bahnhof

Nachdem der Quotidien geschrieben hatte, im Bahnhofsviertel der Hauptstadt könne eine „Bürgermiliz“ gegen die Drogenszene vorgehen wollen, und Bürgermeisterin Lydie Polfer (DP) in einem RTL-Interview nach mehr Polizei rief, musste Léon Gloden reagieren. Im 100,7 sagte der Polizeiminister, eine Miliz komme natürlich „net an d’Tut“, die Stimmung der Leute könne er aber verstehen. Er kündigte an, das Garer Kommissariat werde voraussichtlich ab Juni rund um die Uhr geöffnet. Dem Essentiel sagte er, die „actions coup de poing“ der Polizei im Viertel würden intensiviert. pf

136 000-Einwohner-Stadt

Ende 2024 zählte die Stadt Luxemburg laut Statec 136 208 Einwohner/innen. Gegenüber 134 714 zwölf Monate zuvor sind das rund 1 500 Menschen mehr, aber ein kleinerer Zuwachs als in manchen Vorjahren, in denen er bei bis zu 4 000 lag. Wie Bürgermeisterin Lydie Polfer (DP) beim City Breakfast mit der Presse am Dienstag sagte, steckten in dem in absoluten Zahlen kleinen Zuwachs auch fast 3 000 Zwangsabmeldungen: Die Betreffenden wohnten nicht mehr an ihrer Adresse. pf

Angst vor Wahlpflicht

Der gemeinnützige Verein Cefis (Centre d’étude et de formation interculturelles et sociales) hat die Ausländer- Wahlbeteiligung an den Gemeindewahlen 2023 und den Europawahlen 2024 untersucht. Die Ergebnisse wurden am gestrigen Donnerstag vorgestellt. Für die Kommunalwahlen hatten sich 50 000 Personen eingeschrieben (von 250 000 ausländischen Wahlberechtigten); die Wahlbeteiligung war je nach Alterskategorie unterschiedlich: 32 Prozent der registrierten Ausländer waren älter als 65. Bei den 18- bis 24-Jährigen lagen die Einschreibungen bei nur fünf Prozent. Hochgerechnet auf den nationalen Pool an Wähler/innen machen Nicht-Luxemburger/innen landesweit 15 Prozent aus. Die 2018 eingeführte digitale Registrierung über MyGuichet erleichtert die Einschreibung, denn mehr als die Hälfte schrieb sich auf elektronischem Weg ein. Gehemmt wird die Wahlbeteiligung vor allem durch die Befürchtung der Nicht-Staatsangehörigen, dass eine Einschreibung für sie zu einer Wahlpflicht führen könnte. sm

Röntgen, Scanner, IRM...

Im Vergleich der ärztlichen Disziplinen werden die meisten Honorareinkünfte weiterhin in der Radiologie erzielt. 2023 lagen sie bei im Schnitt über 900 000 Euro pro Radiologe. Das ist dem Sécu-Jahresbericht 2024 der Generalinspektion der Sozialversicherung zu entnehmen. Wohlgemerkt sind das Bruttoeinnahmen von Freiberuflern, doch sie sind hoch; zur Sparte mit den zweithöchsten Einnahmen, der Kardiologie, klafft eine Lücke von mehr als 300 000 Euro. Diese Lücke wiederum ist größer als die durschnittlich rund 250 000 Euro Honorarmasse pro Allgemeinmediziner und pro Endokrinologin im Jahr 2023. pf

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